Die Neuregelung der Buchpreisbindung in Deutschland - Eine Gesamtdarstellung und Analyse des Buchpreisbindungsgesetzes unter besonderer Berücksichtigung der Frage der verfassungs- und europarechtlichen Vereinbarkeit
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Die Preisbindung für Bücher hat in Deutschland eine über 100-jährige Tradition. Seit dem Jahre 2002 regelt das Buchpreisbindungsgesetz (BuchPrG) die Preisbindung für Bücher in Deutschland. Das zuvor bestehende Preisbindungssystem, das auf Verträgen zwischen Verlegern und Buchhändlern beruhte, war in Konflikt mit dem europäischen Kartellrecht geraten. Durch die Regelung der Buchpreisbindung auf gesetzlichem Wege hoffte der Gesetzgeber, eine Lösung zu schaffen, der keine EU-kartellrechtlichen Bedenken mehr entgegenstehen.Mit dem BuchPrG begann daher ein neuer Abschnitt in der Geschichte der Buchpreisbindung, denn durch die Schaffung einer gesetzlichen Buchpreisbindung fand ein völliger Systemwechsel statt. Die Broschüre beinhaltet eine umfassende Darstellung und Analyse der neuen Rechtslage.Die Verfasserin erläutert die einzelnen Regelungen des BuchPrG und deckt dabei mögliche zukünftige Problemfelder auf. Soweit zu den einzelnen Regelungen bereits Rechtsprechung ergangen ist, erörtert und analysiert sie diese.Einen besonderen Schwerpunkt des Buches bildet die Frage der Vereinbarkeit des BuchPrG mit dem Grundgesetz. Durch die Konstruktion des BuchPrG wird ein verfassungsrechtlich interessanter Problembereich eröffnet. Der Gesetzgeber hat Verleger bzw. Importeure als Privatpersonen per Gesetz ermächtigt, einseitig Endverkaufspreise festzusetzen. An diese Preise sind Buchhandel und Kunden gebunden. Neben grundrechtlichen Problemen erörtert die Autorin daher auch die interessante Frage nach der Rechtsnatur der Preisfestsetzungen durch Verleger und Importeure.Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Frage der Vereinbarkeit des Gesetzes mit dem Recht der Europäischen Union. In einer umfassenden Prüfung klärt die Verfasserin, das das Gesetz mit dem EG-Vertrag grundsätzlich vereinbar ist.2007. 246 S.Sofort lieferbar, Softcover.

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